Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert: 20. Mai 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen canhon (nachfolgend "Anbieter") und unseren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Beratungs- und Consulting-Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber wird dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen. Dies umfasst insbesondere:
- Zugang zu relevanten Systemen und Datenbanken
- Bereitstellung notwendiger technischer Infrastruktur
- Benennung kompetenter Ansprechpartner
- Zeitnahe Rückmeldungen und Freigaben
Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und können zu Terminverschiebungen sowie zusätzlichen Kosten führen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung erfolgt nach Aufwand (Stundensatz) oder als Festpreis gemäß Auftragsbestätigung.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftraggeber ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.
5. Termine und Fristen
Vom Anbieter genannte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Der Anbieter wird den Auftraggeber unverzüglich informieren, wenn absehbar ist, dass vereinbarte Termine nicht eingehalten werden können.
Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse befreien den Anbieter für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungspflicht.
6. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Werke, Konzepte, Analysen und Dokumente bleiben geistiges Eigentum des Anbieters. Der Auftraggeber erhält ein nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.
Eine Weitergabe an Dritte oder eine über den vereinbarten Zweck hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Bestehende Schutzrechte Dritter bleiben unberührt. Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen keine Rechte Dritter verletzen.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
8. Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Gleiches gilt für zwingende Haftungstatbestände nach dem Produkthaftungsgesetz.
Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Abnahme der Leistung, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
9. Kündigung und Vertragsbeendigung
Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
- Schwerwiegender Verletzung vertraglicher Pflichten
- Insolvenz oder Einstellung der Geschäftstätigkeit
- Verstoß gegen Vertraulichkeitspflichten
Im Falle einer Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge.
10. Verbotene Nutzung
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Leistungen des Anbieters nicht für folgende Zwecke zu nutzen:
- Rechtswidrige Aktivitäten oder Förderung illegaler Handlungen
- Verletzung von Rechten Dritter (Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte)
- Verbreitung von schädlicher Software oder Malware
- Spam-Versand oder unerwünschte Massenkommunikation
- Manipulation oder unbefugter Zugriff auf Systeme Dritter
Bei Verstößen behält sich der Anbieter das Recht vor, die Leistungserbringung sofort einzustellen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.
Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Auftraggeber in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung dieser Frist besonders hinweisen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie uns wie folgt kontaktieren:
canhon
Adresse: Sony Center, Potsdamer Platz 10, Floor 7, Office 318, 10785 Berlin
Telefon: +49 40 0787893
E-Mail: updates@canhon.info